Online-Dialog „Perspektiven deutscher Netzpolitik“ abgeschlossen

Die 4. Phase des Online-Dialogs des Bundesinnenministeriums (BMI) zu dem Thema „Perspektiven deutscher Netzpolitik“ ist am Mittwoch abgeschlossen worden. In der 4. und letzten Phase des netzpolitischen Dialogs konnten Fragen und Diskussionsbeiträge zu dem Thema „Schutz der Bürger vor Identitätsdiebstahl und sonstiger Kriminalität im Internet“ gestellt werden.

Am 01.Juni findet die ergänzende Dialogveranstaltung zu diesem Thema statt, bei welcher auch die drei am besten bewerteten Fragen des Online-Dialogs diskutiert werden. Zudem wurden als Grundlage Leitfragen zur Dialogveranstaltung zu den Schwerpunkten Identitätsdiebstahl und Kriminalitätsbekämpfung allgemein aufgestellt.

Die vorangegangene 3. Phase des Dialogs fokussierte das Thema „Staatliche Angebote im Internet“. Auf der Homepage des Online-Dialogs gibt es neben den Leitfragen zu der 3. Dialogveranstaltung, welche am 11.05.2010 stattgefunden hat, auch eine Videozusammenfassung der Veranstaltung.

Insgesamt ist die Beteiligung an dem Dialog nicht so hoch ausgefallen wie bei vergleichbaren Dialogen auf kommunaler Ebene. Zu dem ersten Thema („Datenschutz und Datensicherheit im Internet“) gab es 6 Fragen und Diskussionsbeiträge, zu dem zweiten („Das Internet als Mehrwert erhalten“) 43, zu dem dritten Thema 70 und zu dem vierten Thema noch 18 Fragen und Beiträge.

Dies ist nicht hoch in Anbetracht dessen, dass eine bedeutende Einwirkungsmöglichkeit durch die Beteiligung bestand. Die Ergebnisse des Dialogs werden in die Netzpolitik des Bundesinnenministeriums einfließen und in die künftige Gesamtstrategie der Bundesregierung „Deutschland Digital 2015“ eingebracht.

Dennoch fehlen wahrscheinlich die Bedeutsamkeit und der konkrete Bezug des Themas für die einzelne Person. Auf kommunaler Ebene sehen und erleben wir konkrete Anliegen, bei denen ein räumlicher Bezug besteht und die uns direkt betreffen. Dort entsteht mit unter das Gefühl, durch die Beteiligung auch etwas Lokalisierbares verändern zu können.

Dies steht vielleicht im Gegensatz zu Entwicklungen im Internet, welche weniger greifbar und vor allem weniger beeinflussbar sind, auch wenn hier in Form des Online-Dialoges konkret eine Möglichkeit zur Mitwirkung und so zur Einflussnahme geboten wurde.

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