Bürgerhaushalt Lichtenberg 2012

Ein Beispiel für eine kontinuierliche Beteiligung der Bevölkerung zu Fragen des Haushalts stellt der Bezirk Lichtenberg im Nordosten Berlins dar. Dort gibt es dieses Jahr bereits zum sechsten Mal den Bürgerhaushalt Lichtenberg, bei dem die Bürger die Möglichkeit haben, Ideen und Vorschläge zum Haushalt und möglichen Vorhaben oder Sparmaßnahmen einzubringen.

Im Jahr 2005 wurde erstmals eine Online-Beteiligung für den Haushalt 2007 durchgeführt. Seitdem findet jedes Jahr eine solche Beteiligung statt. Dieses Jahr können Vorschläge für 2012 abgegeben werden. Die Bürgerbeteiligung in Lichtenberg besteht neben dem Online-Dialog aber auch ergänzend aus einem Stadtteil-Dialog in den 13 Stadtteilen sowie aus der Möglichkeit, sich schriftlich zu beteiligen.

Zwischen dem 01.04.2010 und dem 30.07.2010 können online von den Bürgern Vorschläge abgegeben, kommentiert und diskutiert werden. Parallel dazu findet in dem gleichen Zeitraum auch der Stadtteil-Dialog vor Ort statt. Vom 01. bis zum 16.09.2010 können dann die Vorschläge online von den Teilnehmern bewertet werden. Die zehn bestbewer-  teten Vorschläge werden der Politik übergeben, welche dann über deren Umsetzung entscheidet.

Laut der Statistik auf der Homepage zum Bürgerhaushalt sind aktuell bereits 2.720 Personen registriert, was nach den jetzt vergangenen zwei Wochen bereits mehr Teilnehmer sind als im gesamten Zeitraum des letzten Bürgerhaushaltes. Dort betrug die Anzahl der registrierten Teilnehmer 2679, vor zwei Jahren 2438. Es lässt sich erkennen, dass die Zahl der Teilnehmer kontinuierlich seit dem Beginn ansteigt.

Auch die Zahl der Seitenaufrufe seit dem 01.04. ist bereits mit 36.531 sehr hoch. Im Durchschnitt sind das etwas mehr als 2400 Aufrufe am Tag. Aus der steigenden Teilnehmerzahl und der nicht geringen Anzahl an Vorschlägen kann man ableiten, dass die kontinuierliche Durchführung des Bürgerhaushaltes sich bewährt und die Bürger die Möglichkeit wahrnehmen, sich zu beteiligen und das Umfeld in ihrem Bezirk mitzugestalten.

Der Bezirk Lichtenberg hat eine Übersicht mit einer Erläuterung der Ziele, Beteiligungsmöglichkeiten und Verfahrensabläufen ebenso wie eine ansprechende und umfangreiche Broschüre zu dem Bürgerhaushalt Lichtenberg erstellt. Auf der Homepage gibt es weitere Informationen.

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