Perspektiven deutscher Netzpolitik

Als Beispiel eines Online-Dialoges nicht auf kommunaler, sondern auf Bundesebene ist am 18.01.2010 der Dialog des Bundesinnenministeriums zu dem Thema „Perspektiven deutscher Netzpolitik“ angelaufen.

Dabei können alle Bürgerinnen und Bürger Fragen und Beiträge online abgeben zu den Themen 1. Datenschutz und Sicherheit im Internet, 2. Internet als Mehrwert erhalten, 3. Staatliche Angebote im Internet und 4. Schutz der Bürger vor Identitätsdiebstahl und sonstiger Kriminalität.

Ziel des BMI ist es, Schwerpunkte und Handlungsbedarfe zu den entsprechenden Themengebieten zu finden, die dann in der Auswertungsphase ab Juni in die Erarbeitung von Grundsätzen der BMI-Netzpolitik eingehen.

Das Prinzip dieses Online-Dialoges ist ähnlich zu den bisher bekannten, so dass die drei zu jedem Thema am besten bewerteten Fragen mit in die vier Dialogveranstaltungen aufgenommen und dort diskutiert werden. Im Anschluss an die Dialogveranstaltungen gibt es zudem vom 24.03. bis zum 11.04. und vom 11.05. bis Juni die Möglichkeit zur Online-Diskussion über die einzelnen Themen.

Vom Ansatz her ist dieser Weg mit Sicherheit eine sehr gute Möglichkeit der Einbindung der Bürger im Rahmen des bedeutenden Themas der Netzpolitik, dennoch scheint mir die Beteiligung und Resonanz seitens der Bevölkerung bisher nicht annähernd so hoch auszufallen wie bei Online-Dialogen auf kommunaler Ebene (siehe das Beispiel von Bonn).

Vielleicht hat das damit zu tun, dass in der Stadt die Bürger konkretere Anliegen mit einem räumlichen Bezug vorbringen können, die sich auch innerhalb dieses eingegrenzten Raumes umsetzen lassen. Im Internet dagegen ist dieser Bezug der Anliegen virtuell und vielleicht nicht von der Wichtigkeit wie Dinge, die wir jeden Tag im realen Raum sehen oder erleben.

Hierzu siehe auch der Artikel von KabelThougts.

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