Online-Beteiligung zum Bürgerhaushalt 2010 erfolgreich abgeschlossen

Ziele des Bürgerhaushaltes sind die Verbesserung der Kommunikation zwischen Bürgern, der Politik und der Verwaltung, die stärkere Beteiligung der Bürger im Rahmen der Politik sowie ein besseres Verständnis des Haushaltes bei den Bürgern.

Die Bürgerinnen und Bürger in Köln waren aufgerufen, im Anschluss an die Auftaktveranstaltung zwischen dem 17.11.2009 und dem 11.12.2009 Vorschläge für Ausgaben und Sparmaßnahmen im Rahmen des Kölner Haushaltes abzugeben. Im Anschluss konnten die Vorschläge noch bis zum 20.12.2009 kommentiert werden. Die Themen des aktuellen Bürgerhaushaltes stellen „Bildung und Schule“ und „Umweltschutz“ dar.

Die Beteiligung war sehr groß, da sich nach Angaben der Stadt Köln insgesamt 10.000 Bürger registriert haben und 1.254 Vorschläge abgegeben wurden. Erfreulich ist, dass 98 % aller Vorschläge über das Internet eingereicht wurden und nur 2 % schriftlich oder telefonisch abgegeben wurden. Die Beteiligung der Bürger ist zu der des Bürgerhaushaltes 2008-2009 gleich geblieben. Bis voraussichtlich Mai 2010 entscheidet der Rat über die Umsetzung der am besten bewerteten Vorschläge. Weitere Ergebnisse gibt es hier.

Das Beispiel des Bürgerhaushaltes und die starke Beteiligung seitens der Bevölkerung zeigen, dass diese Form des Austausches eine wirkungsvolle Methode darstellt, um die Bevölkerung stärker in Entwicklungs- und Steuerungsprozesse der Stadt einzubinden und dass dazu auch ein Interesse besteht. Fast ausschließlich erfolgten der Austausch und die Beteiligung über das Internet, so dass dieses als wirksames Medium dient.

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